Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer konnte zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Hildesheim am 18. Januar wieder einige hundert Personen des öffentlichen Lebens im historischen Rathaus begrüßen. Ihnen allen gebühre der Dank der Stadt für ihr haupt- und ehrenamtliches Engagement, sei es zum Beispiel in der Kommunalpolitik, in der Flüchtlingshilfe, in sozialen Einrichtungen, in Vereinen, bei der Feuerwehr, in der internationalen Zusammenarbeit oder im kulturellen Leben Hildesheims.
In seiner Neujahrsrede legte Dr. Meyer den Fokus auf die Auswirkungen globaler Krisen auf Kommunen wie die Stadt Hildesheim: „Wir leben zweifelsohne in einer Zeit, in der viele Herausforderungen gleichzeitig auf uns einwirken. Die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage verändert sich rasant. Internationale Konflikte, geopolitische Spannungen, wirtschaftliche Unsicherheiten und tiefgreifende gesellschaftliche Umbrüche prägen unseren Alltag.“ All dies und eine unzureichende Gegenfinanzierung von Aufgaben, die den Kommunen in jüngerer Vergangenheit immer wieder von Bund und Land übertragen würden, belastet die kommunalen Haushalte Land auf Land ab massiv.
Auch die Hildesheimer Wirtschaft leide unter den weltweiten Krisen: „Besonders betroffen ist der Automobilzulieferer Bosch, der derzeit den signifikantesten Personalabbau in der jüngeren Wirtschaftsgeschichte unserer Stadt vornimmt. Nach intensiven Verhandlungen zwischen Betriebsrat, Gewerkschaft und dem Unternehmen wurde ein Kompromiss erzielt, der zwar den Standort erstmal sichert, aber auch den Abbau von rund 680 Stellen am Standort Hildesheim vorsieht.“ Ursprünglich hätten sogar bis zu 750 Arbeitsplätze zur Disposition gestanden. „Das beschriebene Ergebnis ist ohne Zweifel ein herber Rückschlag für unsere Region, nicht zuletzt auch für die vielen Mitarbeitenden und deren Familien. Wir versuchen daher aktuell in Zusammenarbeit mit der HiReg und der Agentur für Arbeit möglichst vielen von ihnen eine Perspektive in unserer Region zu bieten.“
Ein weiteres zentrales Thema bleibe der Klimawandel. Hildesheim habe früh begonnen, die Weichen für eine nachhaltige Stadtentwicklung zu stellen. „Wir verfügen seit Jahren über einen integrierten Verkehrsentwicklungsplan und verfolgen eine Verkehrspolitik, die Klimaschutz, Aufenthaltsqualität und wirtschaftliche Interessen miteinander verbindet. Wenn Straßenräume umgestaltet, Grünflächen geschaffen und Quartiere neu und zukunftsfähig gedacht werden, profitieren davon nicht nur Umwelt und Klima, sondern auch Handel, Anwohnerinnen und Anwohner und letztlich der gesamte Wirtschaftsstandort.“ Mit Blick auf das bereits zur Hälfte abgearbeitete energiepolitische Arbeitsprogramm sei
der Klimaschutz in Hildesheim kein Projekt mehr, sondern mittlerweile Teil des normalen Verwaltungshandelns. Ein besonderer Schwerpunkt liege im Bereich der Wärmeversorgung, gemeinsam mit der EVI Energieversorgung werde das Fernwärmenetz systematisch ausgebaut. Zudem seien 2025 mit dem für zehn Jahre abgeschlossenen Öffentlichen Dienstleistungsauftrag mit dem SVHI die Voraussetzungen für eine Verbesserung des ÖPNV geschaffen worden.
Ein zentraler Baustein bei der Umsetzung von Projekten sei die Digitalisierung, die zunehmend Einzug in die Verwaltung halte. „Unser vorrangiger Anspruch ist es, die Servicequalität für die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen merklich zu steigern. Aus diesem Grund investieren wir in den weiteren Ausbau unserer Online-Angebote, wie die Einführung eines Chatbots und den Aufbau rechtssicherer Kommunikationswege“, so der OB.
Eine besonders große Herausforderung ergäbe sich aktuell mit Blick auf den ab kommenden Schuljahr geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule. „Die Umsetzung des Ganztags stellt auch unsere Stadt vor eine der größten bildungspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre. Konkret bedeutet dies nicht nur die Umwandlung von über 600 bestehenden Hortplätzen, sondern vor allem die Schaffung von Ganztagsangeboten für mehr als 3.600 Grundschülerinnen und Grundschüler.“ Klar sei aber: „Die aktuellen finanziellen Herausforderungen dürfen uns nicht davon abhalten, mit Umsicht und langfristigem Blick in die Zukunft zu investieren. Gerade in unsicheren Zeiten, in denen die Kommunalfinanzen durch multiple Krisen stark belastet sind, müssen wir aber klare Prioritäten setzen und die entscheidenden Weichen für eine gerechte und zukunftsfähige Bildungspolitik stellen.“
Neben dem bereits in Umsetzung befindlichen Bau des neuen Gefahrenabwehrzentrums seien der Hafenausbau und der dritte Autobahnanschluss weitere große Themen, welche Hildesheim die nächsten Jahre finanziell beschäftigten. „Hier erwarte ich, dass Bund und Land weiter Fahrt aufnehmen. Es muss in unserem Land endlich möglich sein, Projekte im Zeitraum von einigen Jahren und nicht in Jahrzehnten umzusetzen!“
Zum Abschluss seiner Rede ging Dr. Meyer vor dem Hintergrund der geschilderten Herausforderungen unserer Zeit noch einmal auf die hohe Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ein: „Es macht Mut zu sehen, wie viele Menschen sich dafür einsetzen, unsere Stadt in die Zukunft zu führen und unser Zusammenleben zu stärken.“
Die vollständige Rede des Oberbürgermeisters findet sich unter www.stadt-hildesheim.de/neujahrsempfang.
Fotos: oh/Stadt Hildesheim